Exequatur Chile

Entscheidungen eines Gerichts außerhalb Chiles, wie z.B. Scheidungsurteile deutscher Gerichte, werden in Chile nicht automatisch anerkannt. Für die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Urteilen in Chile gibt es auch kein einheitliches Verfahren. Je nach Inhalt des ausländischen Urteils gibt es unterschiedliche Verfahrensweisen, um einer ausländischen gerichtlichen Entscheidung in Chile Wirksamkeit zu verleihen.

Damit ein ausländisches Urteil die gleiche Wirksamkeit auch in Chile erlangt, muss es in der Regel vollstreckbar sein. Für diese Vollstreckbarkeitserklärung muss zunächst ein Zwischenverfahren in Chile beantragt werden, welches auch bekannt ist als das sog. Exequaturverfahren (Exequatur Chile).
 
Definition Exequatur Chile:
Ein Exequatur bezeichnet die Entscheidung des Obersten Gerichts in Chile, mit der die Vollstreckung einer im Ausland erteilten gerichtlichen Entscheidung (z. B. das Urteil eines deutschen Gerichts) oder einer ausgestellten öffentlichen Urkunde ermöglicht wird.

 
Dokumente:
Grundsätzlich ist die Vorlage des ausländischen Urteils mit ihrer beglaubigten Übersetzung notwendig. Darüber hinaus bedarf es einer Bestätigung der zuständigen Behörde, dass gegen den Entscheid kein ordentliches Rechtsmittel mehr gegeben ist (sog. Rechtskraftbescheinigung). Weitere Dokumente sind auf den Einzelfall bezogen.

Dauer:
In der Regel dauert ein Exequaturverfahren in Chile zwischen 8 und 12 Monaten.

Gerichtliches Verfahren:
In einem Exequaturverfahren in Chile prüft das Oberste Gericht (span. Corte Suprema) unter anderem, ob die Voraussetzungen für eine Anerkennung der Entscheidung in Chile vorliegen. Weiterhin darf die Entscheidung nicht gegen die chilenische öffentliche Ordnung verstoßen. Letztendlich obliegt dem Obersten Gerichtshof die Entscheidung über den Ausgang des Verfahrens.


Unsere Arbeit umfasst die Beratung und Begleitung bei Exequaturverfahren in Chile.
Dies betrifft beispielsweise Scheidungsurteile oder Strafurteile gegen Unternehmen oder Privatpersonen in Chile. Bei Strafurteilen ist es besonders wichtig, dass ein Exequaturverfahren in Chile zeitnah nach der Urteilsverkündung vorgenommen wird, da es hier Verjährungsfristen zu beachten gilt.



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